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1. Vertrauen
Referenden sind die beste Waffe,
um gegenseitiges Vertrauen zwischen uns Bürgern und und unserem neuen Europa zu schaffen! Volksabstimmungen machen uns mündig und verwandeln unsere Politiker in
wahre Dienern des Volkes, die sich kompromisslos für Frieden, Freiheit, Demokratie und Menschenrechte einsetzen!
Nichts stärkt unser Vertrauen in unsere Behörden, unser Vertrauen
darauf, dass „Europa“ uns ernst nimmt, unser Zugehörigkeitsgefühl und unser politisches Engagement mehr als verfassungsrechtlich vorgeschriebene Referenden und
Verfassungsinitiativen – wie die Schweizer dies seit mehr als einem Jahrhundert jedes Jahr mehrfach beweisen!
Nichts aber zerstört unser Vertrauen in die Politik nachhaltiger
als Politiker, die Volksabstimmungen – egal auf welcher Ebene – ignorieren oder ablehnen und sie für ihre Zwecke missbrauchen oder gar wiederholen lassen, bis ihnen das
Ergebnis passt! - Wie das leider auch in Europa immer wieder vorkommt!
2. Eine neue Verfassung
Die Verfassung für unser neues, vielfältiges, demokratisches, ein wenig "schweizerisches Europa" muss folgende drei Kriterien erfüllen:
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Die Verfassung muss auf demokratischem Weg
entstehen, d.h. durch einen von uns Bürger gewählten Verfassungsrat erarbeitet, und dann von uns per Referendum in jedem Land ratifiziert und am Schluss gemäss
Landesrecht in Kraft gesetzt werden!
Auf jeden Fall hätte hätte man unter allen Umständen vermeiden sollen, dass die EU-"Verfassung" 2001/2009 - von einem nicht von uns Bürgern gewählten "Europäischen Konvent" erarbeitet und dann - gegen den Willen der Bürgerinnen und Bürger in den
Referenden von 2005 in Irland, Frankreich und den Niederlanden - von "Brüssel" trotzdem als "Vertrag von Lissabon (454 Seiten) -
in Kraft gesetzt wurde!
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Die Verfassung muss kurz und verständlich sein, v.a. auch für die Normalbürger - wie der vorliegende Entwurf, der von der Schweizerischen Bundesverfassung inspieriert und nur 16
Seiten lang ist! - Alle Details müssen auf Gesetzes-
und Verordnungsebene geregelt werden!
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Die Verfassung muss die Rechtsgrundlage bilden für unser neues - ein wenig "schweizerisches" - Europa,
in welchem wir Bürgerinnen und Bürger in ganz Europa zu allen wesentlichen Fragen mittels Verfassungsinitiativen das letzte Wort haben!
3. Online-Plattform für uns alle
Auf der Plattform www.our-new-europe.eu können wir Bürgerinnen und Bürger in allen Ländern Europas - auch in
Russland und in der Ukraine - endlich frei und ohne jede Angst vor
einer Zensur unsere eigene Meinung äussern:
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Der Blog "Our New
Europe" gibt uns Bürgerinnen und Bürgern in ganz Europa erstmals die Möglichkeit, unsere eigene Meinung zu bilden - v.a. auch über die
uns direkt existentiell bedrohenden, globalen Krisen (Flüchtlinge, Pandemien, Klimawandel, Kriege..) - und frei - über alle Grenzen von Staaten und Ideologien hinweg -
miteinander zu diskutieren!
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Wir unterschreiben die Petition
für unser neues Europa - online, millionenfach - und zwingen
damit unsere Politiker, sofort Frieden zu schaffen ohne Waffen und zusammen mit uns unser neues, allen
europäischen Ländern offen stehendes, Gemeinsames Europäisches Haus - unser globаles Friedensprojekt - zu verwirklichen!
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E-Referenden, e-Initiativen
und e-Wahlen ermöglichen uns, alle wesentlichen Fragen Europas selbst zu
entscheiden, endlich mündig zu werden und die Macht und Verantwortung in Europa selber zu übernehmen!
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