Friedensprojekt Europa
Ziel
1. Ein vielfältiges, demokratisches, flexibles, sich ständig weiter entwickelndes,
weltoffenes Europa, in welchem wir Bürger und Bürgerinnen
per Referendum bestimmen, welche Fragen wir in Europa mit dem Stimmzettel selbst entscheiden wollen: v.a. die Rolle unseres Landes in Europa, eine neue europäische Verfassung, den
Beitritt neuer Mitgliedsländer (Türkei, Ukraine, Belarus, Balkan...), den Euro und Euro-Steuern, die Immigration, Pandemien und den Klimawandel!
2. Ein prosperierendes, starkes, subsidiäres Europa von Wladiwostok bis Reykjavik, in welchem alle Länder Europas friedlich, frei und zum Nutzen aller zusammenarbeiten - nach dem Willen ihrer Bürgerinnen und Bürgern!
3. Ein Europa, das
uns ernst nimmt als seinen Souverän und als verantwortungs- und selbstbewusste, engagierte, mündige Bürgerinnen und Bürger und überzeugte, kritische Europäerinnen und Europäer des 21. Jahrhunderts - weil das letzte Wort haben - mit dem Stimmzettel! |
Weg
I. Corona/Klima-Reset für ein neues, vielfältiges, demokratisches Europa im 21. Jahrhundert!
II. Demokratische Umsetzung mit Referenden - bottom-up - in ganz Europa!
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1. Jede Krise eine Chance!
Im neuen Europa werden Krisen - vor allem auch Corona und der Klimawandel - als Chancen genutzt zur Lösung von Konflikten, zur Stärkung der Demokratie und zur Schaffung einer friedlichen, prosperierenden, allen europäischen Ländern dienenden Zusammenarbeit - mittels Referenden:
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Die Flüchtlingskrise wird endlich
erfolgreich und nachhaltig bewältigt mit einer humanitären, gemeinsamen, flexiblen europäischen Asyl-
und Flüchtlingspolitik.
Eine neue Flüchtlingsunion von gleichgesinnten
europäischen Ländern und freiwillige Vereinbarungen mit den übrigen Ländern Europas sollen den Grenzschutz verstärken und den Zustrom von Flüchtlingen und Asylanten reduzieren,
insbesondere dank wirksamen, die wirtschaftliche Entwicklung fördernden Massnahmen in den Herkunfts- und Transitländern der Flüchtlinge.
ddd -
Die Eurokrise dient zur
Schaffung einer engen Wirtschafts-, Währungs- und Fiskalunion williger (EWU), mit Euro, einer europäischen
Wirtschaftsregierung und gemeinsamen Steuern der integrierungswilligen
Mitgliedsländer. Alle andern europäischen Länder (inkl. Russland, Ukraine, Belarus, Türkei, Grossbritannien, Schweiz etc.) sind eingeladen, sich der europäischen Freihandelszone oder
dem gemeinamen Markt/Wirtschaftsraum (EWR - mit freiem Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr, aber ohne freien Personenverkehr und ohne Euro) anzuschliessen.
Die resultierende vielseitige und intensive wirtschaftliche Zusammenarbeit und der freie Handel bringen dem ganzen Kontinent
Wohlstand, Stabilität und Frieden!
ddd -
Die Erfahrungen mit der Corona-Pandemie zeigt, dass jedes Land zur wirksameren und
erfolgreicheren Bekämpfung künftiger Pandemien unbedingt und ohne Verzug die nötigen Notfallsgesetze und Notfallsorganisation vorbereiten muss,
d.h. flexible, effiziente, den lokalen und nationalen Umständen angepasste, von den Bürgern getragene und in in Referenden gutzuheissende
nationale Gesetze und Massnahmen für Notfälle und Krisen sowie eine erfahren
und eingespielte, jederzeit kurzfristig einsetzbare nationale Krisenorganisation. - Auf europäischer Ebene ist eine unbürokratische, rasch verfügbare und flexible Unterstützung sicherzustellen, bei der UNO/WHO ein effizientes, unabhängiges globales Pandemien-Monitoring- und Alarmsystem zu
schaffen.
ddd
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Zur Verhinderung der von Greta Thunberg und der Klimajugend beschworenen Klima-Apokalypse muss Europa mit einem global maximal
wirkenden Klimaprogramm vorangehen: In der "Bürgerallianz für das Klima" sollen sich die Europäer
zusammen mit allen einsatzbereiten Bürgern weltweit, als Konsumenten und Bürger aller staatlichen Ebenen (Gemeinde, Region, Nation,
UNO) engagieren für einen effizienten, global nachhaltig wirkenden Klimaschutz, speziell für einen "Klima-Cent" williger Länder auf fossiler Energie zur Finanzierung
der wirksamsten Klimaschutzmassnahmen insbesondere in den ärmsten Teilen der Welt, sowie für eine klimaschonende internationale Zusammenarbeit inkl.
Emissionszertifikate und ein unabhängiges globales UNO-Klimamonitoring.
ddd -
Die Osteuropa-Krisen sollen friedlich und auf demokratischem Weg beigelegt werden,
indem die Bürgerinnen und Bürger der Ukraine, der Krim, Russlands und
Belarus - im Einvernehmen mit
Moskau - in international von der UNO/OSZE beobachteten Referenden die Zukunft ihres Landes festlegen, die Regierungen ihre Bürger ernst nehmen und
deren Entscheide umsetzen und damit in die Geschichte des 21. Jahrhunderts eingehen, weil sie Europa und ihr Land zu Leuchttürmen machen für Demokratie, Frieden, Freiheit, Wohlstand,
Menschenrechte und Menschenwürde - und einen weltweiten Demokratisierungs- und Wirtschaftsboom
auslösen, nicht zuletzt auch im ganzen Osten Europas.
2. Demokratische Verfassung
2.1 Verfassung der Bürgerinnen und Bürger
Die Verfassung ist die rechtliche Grundlage für das europäische Friedensprojekt - ein neues, vielfältiges, demokratisches, allen europäischen Ländern offen stehendes, nachhaltig prosperierendes Europa:
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Ausgangspunkt für dieses neue Europa ist die heutige Europäische Union (EU), mit ihren Krisen und Plänen für eine
weitergehende politische Integration, v.a. in den Bereichen Wirtschaft und Gesellschaft, Migration sowie aufgrund der Erfahrungen mit dem
Brexit, Corona und der drohender Klimaapokalypse auch in der Gesundheits-, Klima-, Aussen- und Verteidigungspolitik.
- Die Bürgerinnen und Bürger haben im neuen Europa in allen wichtigen Fragen mit Referenden das letzte Wort, z.B. betreffend den Eintritt und Austritt aus der Gemeinschaft, den Euro, Flüchtlinge, Klima und Corona (direkte Demokratie).
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Die Verfassung muss auf demokratischem Weg entstehen: Sie muss vorerst von einem von den
Bürgern aller teilnehmenden Länder gewählten Verfassungsrat erarbeitet und verabschiedet, dann in
jedem Land per Referendum ratifiziert und schliesslich mittels Referenden unter aktiver Beteiligung der Bürger umgesetzt
werden.
- Fazit: Die Verfassung muss v.a. für den "Normalbürger" verständlich und kurz sein. Alle Details sind auf Gesetzes- und Verordnungsstufe zu regeln. - Mit 16 Seiten und 21 Paragraphen schafft dies die neue Verfassung Europas besser als die EU-Verfassung 2005 mit 454 Seiten und 448 Paragraphen. - Umfangmässig, aber in wesentlichen Teilen auch inhaltlich inspiriert sich die europäische Verfassung vor allem an der Schweizer Bundesverfassung:
2.2 Verfassung à la Suisse
Das neue Europa und seine Verfassung stützen sich auf Jahrhunderte lange Erfahrungen der in Sachen Referenden, Initiativen, Föderalismus und bewaffneter Neutralität weltweit führenden Schweiz. Darin unterscheidet sich das neue Europa am deutlichsten von der heutigen EU:
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Die direkte Demokratie basiert entscheidend auf dem gegenseitigen, durch Referenden geschaffenen Vertrauen
zwischen Staat und Bürgern. - Die EU lehnt jedoch europаweite Referenden strikte ab und mischt sich immer wieder sogar in ihr unliebsame
nationale Referenden und Wahlen der Mitgliedsländer ein!
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Dezentrale Konföderation - Föderalismus - Subsidiarität: Die Mitgliedsländer behalten im neuen Europa ihre sehr unterschiedlichen internen Strukturen und Institutionen (z.B. die parlamentarische Demokratie)
und können ihre nationale Unabhängigkeit stärken (abgesehen vom politisch integrierten Kerneuropa). - Die EU-Mitgliedsländer geben demgegenüber immer mehr Kompetenzen und Macht an "Brüssel" ab!
- Bewaffnete Neutralität: Die globale Friedensmacht Europa verfügt über eine eigene Armee zur Wahrung ihrer Sicherheit und Unabhängigkeit, zur Verhinderung von Kriegen und zur Stärkung des Friedens auf der Welt; sie will zum Leuchtturm werden für Demokratie, Frieden und Freiheit, Menschenrechte und Menschenwürde in der Welt. - Dagegen strebt die EU die Rolle einer neuen globalen Supermacht USE an - auf Augenhöhe mit den USA, China und Russland!
3. Referenden - des Bürgers Damoklesschwert
3.1 Vertrauen schaffen!
Es gibt keine wahre Demokratie
ohne gegenseitiges Vertrauen zwischen Staat und Bürgern - und es gibt keinen besseren Weg zur Schaffung und Stärkung eines solchen Vertrauens als Referenden - denn:
Nichts stärkt die Demokratie, Frieden und Freiheit, die Einsatzbereitschaft der Bürgerinnen und Bürger in ganz Europa, ihr Zusammengehörigkeitsgefühl, ihr demokratisches Verantwortungsbewusstsein und die Gewissheit, von Europa ernst genommen zu werden, wie regelmässige, in der Verfassung festgelegte Referenden, in welchen nach intensiven, allen Bürgern in ganz Europa offen stehenden Kampagnen die wichtigsten Fragen Europas entschieden werden! - Die Schweiz beweist dies seit langem im Vierteljahrestakt!
Umgekehrt frustriert, kränkt und beleidigt die Bürgerinnen und Bürger nichts so sehr wie Politikerinnen und Politiker, die Volksentscheide - egal auf welcher Ebene - ignorieren, missachten oder zurückweisen, für eigene Zwecke und ihre Karrieren missbrauchen oder gar wiederholen lassen, bis ihnen die Resultate passen! - Auch die EU demonstriert dies leider immer wieder!
3.2 Verantwortung übernehmen!
Die EU nutzt Corona und die Klimakrise zielstrebig als seine eigene einmalige Chance für einen spektakulären Zentralisierungsschub auf Kosten ihrer Mitgliedsländer und Bürgerinnen und Bürger:
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Mit dem 750 Milliarden Euro schweren Corona-Wiederaufbaufonds «Next Generation Europe» subventioniert,
koordiniert und kontrolliert die EU top-down die Mitgliedsländer und deren Bürger!
ddd
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In der Klimapolitik will die EU mit dem «Green Deal» weltweit die Führung übernehmen, die Ziele des
Pariser Klima-Abkommens top-down umsetzen und die Wirtschaft der Mitgliedsländer und die Lebensgewohnheiten der Bürger umkrempeln!
ddd
- Mit einer gemeinsamen Verteidigungs- und Aussenpolitik und eigenen Streitkräften will sich die EU zur globalen Supermacht USE aufschwingen - auf Augenhöhe mit den USA, China und Russland!
Fazit: Brüssel will immer mehr Mаcht, sicher aber keine Referenden (ein Albtraum!), immer mehr Einheit, aber keine frei, vielfältig und erfolgreich kooperierenden Länder ("Rosinenpicker"), immer mehr bevormundete Bürger im top-down lockdown, aber keine eigenständige, selbstverantwortliche, mündige und überzeugte Europäerinnen und Europäer ("Überforderung") .
Ein Europa der Bürger, mit und für die Bürgerinnen und Bürger gibt es daher nur, wenn viele Millionen engagierte, verantwortungsbewusste, mündige Bürger in ganz Europa ein neues Europa fordern, die Verantwortung dafür übernehmen und es bottom-up mit dem Damoklesschwert Referenden umsetzen - mit gefügigen, engagierten Politikerinnen und Politikern!
Referenden machen aus
Untertanen Bürger
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4. Fаzit: Wir schaffen das!
4.1 Wir Millionen Bürger in ganz Europa!
Alle Europäerinnen und Europäer, die der Meinung sind, dass sich in Europa - auch mit Blick auf Corona und den
Klimawandel - dringend und drastisch viel ändern muss, weil im 21. Jh. nur ein vielseitiges, demokratisches Europa Aussicht haben kann auf Bestand und Erfolg - sind aufgerufen, sich für ein neues Europa zu engagieren, insbesondere:
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Alle besorgten EU-Befürworter, die eine Lähmung oder den Zusammenbruch der EU vermeiden und Europa als
Friedensprojekt und Wertegemeinschaft stärken wollen, sind aufgerufen, sich für die Teilnahme ihres Landes im politisch integrierten
Kerneuropa einzusetzen!
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Alle EU-Gegner, die wollen, dass auch ihr Land von der erfolgreichen Zusammenarbeit in
einem neuen, vielfältigen Europa profitiert, sind aufgerufen, sich für die Teilnahme ihres Landes
in der europäischen Freihandelszone oder im neuen gemeinsamen Markt zu engagieren!
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Alle EU-Bürgerinnen und Bürger, die mehr als nur 1 Mal alle 5 Jahre (in
den "Europawahlen") zur Urne gehen möchten, sind aufgerufen, sich für ihr Stimmrecht zu allen wichtigen europäischen (und wenn möglich vermehrt auch nationalen) Fragen und
Krisen einzusetzen!
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Alle Nicht-EU/EWR-Europäer (darunter Russen, Ukrainer, Weissrussen, Türken, Briten, Schweizer..), die an einem friedlichen, prosperierenden Europa von Wladiwostok bis Reykjavik beteiligt
sein wollen, sind aufgerufen, sich als souveräne Bürgerinnen und Bürger unabhängiger Staaten
für Referenden einzusetzen, in welchen sie die Rolle ihres Landes in Europa festlegen können!
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Alle von der EU frustrierten Bürgerinnen und
Bürger, die in Europa das Sagen haben wollen, sind aufgerufen, sich dem viral-demokratischen Manifest und einer europäischen online-Bürger-Revolte anzuschliessen, ganz Europa, inkl."Brüssel" mit ihrem Virus der direkten Demokratie anzustecken und mit Millionen
kampfbereiten Demokratie-Aktivisten mittels Referenden die Macht in Europa zu ergreifen!
4.2 Unser Friedensprojekt!
Wir, Millionen mündige, verantwortungsbewusste, engagierte Bürgerinnen und Bürger in ganz Europa verwirklichen jetzt unser Friedensprojekt - demokratisch, mittels Referenden, bottom-up:
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Unser flexibles, prosperierendes Europa, das Krisen als Chancen nutzt für eine erfolgreiche, lebendige und vielfältige
Zusammenarbeit, die allen Ländern und Völkern Europas Frieden, Freiheit und
Wohlstand bringt!
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Unser subsidiäres, dezentrales, konföderales Europa, in welchem wir Bürgerinnen und Bürger in ganz Europa unsere europäische Identität,
unsere gemeinsamen Werte und den Reichtum unserer Kulturen, Sprachen und Traditionen tagtäglich leben, pflegen und
stärken.
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Unser krisenresistentes, starkes, schützendes Europa - eine boomende,
bewaffnet neutrale Friedensmacht - ein Leuchtturm in der Welt für Demokratie, Frieden und Freiheit, Wohlfahrt und Nachhaltigkeit, Menschenrechte und
Menschenwürde!
