Friedensprojekt Europa
1. Das Ziel
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Wichtigste Voraussetzung für die Erreichung dieses Ziels sind selbstverantwortliche, engagierte, mündige, Bürgerinnen und Bürger in ganz Europa, die bereit sind, die Verantwortung und Macht in unserem neuen Europa zu übernehmen und gemeinsam auf demokratischem Weg dieses neue Europa zu verwirklichen. Dafür braucht es zwingend das gegenseitige Vertrauen zwischen dem Staat und seinen Bürger, das der Staat nicht dekretieren, sondern am sichersten mittels verfassungsmässig festgelegten Referenden gewinnen kann - denn:
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Nichts kann die Demokratie, den Frieden, die Freiheit und die Einsatzbereitschaft von uns europäischen Bürgerinnen und Bürgern für
Europa, unser Zusammengehörigkeitsgefühl, unser demokratisches Verantwortungsbewusstsein sowie unsere Gewissheit, von Europa ernst genommen zu werden, mehr
stärken als regelmässige, in der Verfassung festgelegte Referenden, in welchen wir nach intensiven, allen Bürgern in ganz Europa offen stehenden Kampagnen alle wichtigen Fragen
Europas selbst entscheiden! - Wie dies die Schweizer seit vielen Jahren im Vierteljahrestakt demonstrieren!
- Umgekehrt zerstört nichts unser Vertrauen in den Staat so sehr wie Politikerinnen und Politiker, die Volksentscheide - egal auf welcher Ebene - ignorieren, missachten oder zurückweisen, für eigene Zwecke und Karrieren missbrauchen oder gar wiederholen lassen, bis ihnen die Resultate passen! - Wie dies auch in Europa immer wieder passiert!
2. Der Weg
Wir Bürgerinnen und Bürger in ganz Europa ergreifen mit unserem Damoklesschwert Referenden die Macht und die Verantwortung für unser neues Europa und verwandeln so:
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...Schwerter in Pflugscharen und den Krieg in Europa in ein "Gemeinsames europäisches Haus des Friedens,
der Freiheit und der Demokratie", in dem wir unsere Probleme nicht mehr mit Gewalt und Waffen, sondern mit dem Stimmzettel regeln!
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...eigenmächtige Politikerinnen und Politiker, Plutokraten, Autokraten, Eurokraten und Bürokraten in wahre Diener des Volkes, die bereit sind, unser neues, demokratisches,
vielfältiges Europa gemeinsam mit uns zu verwirklichen!
- ... die vielen Millionen frustrierten Bürgerinnen und Bürger Europas im permanenten Lockdown - in pflichtbewusste, mündige, engagierte und überzeugte Europäerinnen und Europäer, die bereit sind, die Verantwortung für unser neues Europa zu übernehmen und Krisen (inkl. Flüchtlingselend, Pandemien, Klimawandel und den Krieg in Europa) als Chancen zur Stärkung von Demokratie, Wohlfahrt und Меnschenrechten, Frieden und Freiheit zu nutzen!
Zusammen mit den von uns neu gewählten Politikern verwirklichen wir mündige Europäerinnen und Europäer In den nächsten 10 Jahren unser Friedensprojekt Europa:
Unser neues Europa in 10 Jahren:
I. Ukraine/ Corona/Klima-Reset für ein neues, vielfältiges, demokratisches Europa im 21. Jh.
II. Machtübernahme per Referendum - bottom-up - in ganz Europa
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A. Krisen sind Chancen
In unserem neuen Europa werden Krisen - vor allem auch der Krieg in Europa, Corona und der Klimawandel - mittels Referenden als Chancen genutzt zur Lösung von Konflikten, zur Stärkung der Demokratie, der Bürgerrechte und einer friedlichen, prosperierenden, allen europäischen Ländern Vorteile bringenden Zusammenarbeit:
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Die Flüchtlingskrise wird erfolgreich und nachhaltig bewältigt mit einer humanitären, gemeinsamen, flexiblen europäischen Asyl- und Flüchtlingspolitik. Eine neue
Flüchtlingsunion von gleichgesinnten europäischen Ländern
sowie freiwillige Vereinbarungen mit den übrigen Ländern Europas sollen den Grenzschutz verstärken und den Zustrom von Flüchtlingen und Asylanten reduzieren, insbesondere
dank wirksamen Massnahmen, welche die wirtschaftliche Entwicklung in den Herkunfts- und Transitländern der Flüchtlinge nachhaltig
fördern.
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- Die Eurokrise dient zur
Schaffung einer engen Wirtschafts-, Währungs- und Fiskal-Union der integrierungswilligen Mitgliedsländer (EWU) - mit Euro, europäischer
Wirtschaftsregierung und gemeinsamen Steuern. Alle andern europäischen Länder (inkl. Russland, Ukraine, Belarus, Türkei, Grossbritannien, Schweiz etc.) sind eingeladen, sich
der europäischen Freihandelszone oder dem gemeinsamen Markt / Wirtschaftsraum (EWR) - mit freiem Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr, aber ohne freien
Personenverkehr und ohne Euro - anzuschliessen. Die resultierende vielseitige und je nach
Lаnd mehr oder weniger weit gehende wirtschaftliche Zusammenarbeit und der freie Handel bringen dem ganzen Kontinent Wohlstand, Stabilität und Frieden!
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Die Erfahrungen mit der Corona-Pandemie zeigen, dass jedes
Land für eine wirksamere und erfolgreichere
Bekämpfung künftiger Pandemien unbedingt und ohne Verzug flexible, effiziente, den lokalen und nationalen Umständen angepasste, von den Bürgerinnen und Bürgern getragene
und in Referenden gutzuheissende nationale Gesetze und Massnahmen für Notfälle und
Krisen sowie eine erfahrene und eingespielte, jederzeit kurzfristig einsetzbare nationale
Krisenorganisation vorbereiten muss. - Für eine
wirksamere internationale Zusammenarbeit braucht es auf europäischer
Ebene eine subsidiäre, unbürokratische, rasch verfügbare und flexible Unterstützung und bei der UNO/WHO ein effizientes, unabhängiges globales Pandemien-Monitoring- und Alarmsystem.
xxx - Zur Verhinderung der von Greta Thunberg, der Klimajugend und von "Extinction Rebellion" beschworenen Klima-Apokalypse muss Europa mit einem global maximal wirkenden Klimaprogramm
vorangehen: Alle Europäerinnen und Europäer können sich zusammen mit allen einsatzbereiten Bürgern weltweit als Konsumenten und Bürger auf allen staatlichen Ebenen (Gemeinde,
Region, Nation, UNO) in einer globalen "Bürgerallianz für das Klima", engagieren - d.h. für einen
effizienten, global nachhaltig wirkenden Klimaschutz, speziell für einen
"Klima-Cent" williger Länder auf fossiler Energie zur Finanzierung der wirksamsten Klimaschutzmassnahmen, insbesondere in den ärmsten Teilen der Welt, sowie für eine
effiziente klimaschonende internationale Zusammenarbeit, inkl. Emissionszertifikate und ein unabhängiges globales UNO-Klimamonitoring.
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Im Ukraine-Krieg scheinen beide Seiten - der Westen mit
seiner Konfrontations- und Russland mit seiner Zermürbungsstrategie - wild entschlossen zu sein, den Krieg bis zur vollständigen Vernichtung des Feindes fortsetzen zu
wollen. Es droht ein Patt, ein endloser Abnutzungskrieg, der auf beiden Seiten täglich neue Opfer
fordert, unsägliches Leid und Zerstörung und eine katastrophale globale Wirtschafts-, Umwelt-, Demokratie- und Sinneskrise, einen Rückschritt ins 20. Jh. oder sogar ins
finstere Mittelalter zur Folge hat und schlimmstenfalls - wohl von niemandem gewollt - mit einem atomaren Weltkrieg enden
könnte!
Entscheidend für ein rasches Ende des Kriegs ist ein für beide Seiten akzeptierbarer gesichtswahrender Kompromiss - z.B. mit Russland im Status vor der Invasion, am 23.2.22 und einer neutralen, föderalistischen, demokratischen Ukraine - ein Kompromiss, der es den Präsidenten beider Länder erlaubt, ihr Gesicht zu wahren und in die Geschichte einzugehen als gemeinsame Sieger des Krieges und Gründer eines Gemeinsamen Europäischen Hauses, in welchem alle europäischen Länder - inkl. Russland und die Ukraine – friedlich, frei und prosperierend zusammenleben und arbeiten!
B. Eine neue Verfassung
Die vorliegende Verfassung stützt sich auf die Schweizerische
Bundesverfassung und liefert die rechtliche Grundlage für unser europäisches Friedensprojekt, d.h. für:
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Ein neues, vielfältiges, demokratisches, föderalistisches, subsidiäres,
prosperierendes Europa, das allen europäischen Ländern offen steht und Rücksicht nimmt auf ihre unterschiedlichen historischen
Erfahrungen und ihnen erlaubt, ihre Institutionen, Kulturen, Sitten und Sprachen beizubehalten und zu stärken;
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- Ein bewaffnetes, neutrales Europa, das zur Wahrung seiner Sicherheit und Unabhängigkeit, zur Verhinderung von Kriegen und Stärkung des Friedens auf der Welt über eine eigene schlagkräftige, rein defensive Armee einzig der willigen Länder verfügt, die nur dazu dient, jeden Angriff zu verhindern;
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Ein direkt-demokratisches Europa,
in welchem die Bürgerinnen und Bürger in allen wichtigen Fragen mit Referenden das letzte Wort haben, insbesondere betreffend den Platz ihres Landes in
Europa, den Beitritt neuer Mitgliedsländer, den Euro, Flüchtlinge, Klimawandel, Corona und den Krieg in Europa;
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Ein auf demokratischem Weg zu schaffendes Europa, dessen Bürger die Vertreter ihres Landes in einen Verfassungsrat wählen, die
Verfassung dann in einem nationalen Referendum ratifizieren und schliesslich mittels regelmässiger Referenden umsetzen und gemäss ihren Bedürfnissen weiter
entwickeln.
Diese Verfassung ist kurz und prägnant und
für Europas Souverän, für uns mündige Bürgerinnen und Bürger in ganz Europa leicht zu
verstehen (16 Seiten, 21 §)*.
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*) Alle Details werden auf Gesetzes- und Verordnungsebene geregelt.
C. E-Demokratie
Die Plattform www.our-new-europe.eu ermöglicht ab sofort die Einführung der digitalen Demokratie (e-Referenden, e-Initiativen, e-Voting) auf europäischer Ebene. Damit können erstmals überhaupt in einem ganzen Kontinent alle Bürgerinnen und Bürger hier und heute schon:
- Eine Petition unterschreiben für unser neues Europa;
- Auf dem Blog "Our New Europe" über alle Grenzen hinweg mit allen Bürgern in ganz Europa kommunizieren;
- Ihre Meinung bilden zu allen wichtigen Fragen Europas: z.B. über den Beitritt neuer Mitgliedsländer, die europäische Verfassung, Corona, den Klimawand el, den Krieg in Europa, Flüchtlinge und Euro;
- Regelmässig online multiple-choice abstimmen, statt wie bisher nur sehr selten, «von Hand», mit ja/nein;
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Mit dem digitalen Stimmzettel unser neues Europa direkt-demokratisch aufbauen und
weiterentwickeln!
3. Wir schaffen das - gemeinsam!
A. Warum "Our New Europe"?
Europa steht am Abgrund! -- Es ist fundamental bedroht von aussen und von innen - von existentiellen Krisen einerseits, v.a. von Pandemien, Klimawandel und dem Krieg in der Ukraine - und von unseren Politikern überall in Europa, die ohne oder sogar gegen uns Bürgerinnen und Bürger alles tun, um ihre Macht zu zementieren! - Deshalb können, wollen und müssen jetzt wir Europa retten und zusammen mit neu gewählten Politikern ein neues Europa der Bürger, mit und für uns Bürger in ganz Europa schaffen!
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B. Der neue Weg, neue Politiker und neue Bürger!
Wir, viele Millionen mündige Bürgerinnen und Bürger in ganz Europa retten Europa und die westlichen Werte, indem wir in ganz Europa die Macht ergreifen mit einer gewaltigen, gewaltfreien, gesamteuropäischen (aber die die ganze Welt beeinflussende) Revolution für Frieden, Freiheit, Demokratie und Menschenrechte!
Bürgerinnen und Bürger in ganz Europa, vereinigt euch!
März 2023
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C. Demokraten in ganz Europa, vereinigt Euch!
Wir, ein rasch wachsendes Heer von Millionen resignierten, frustrierten Männern und Frauen in ganz Europa, v.a. auch in Russland und in der Ukraine, sind angesichts der
existenzbedrohenden Krisen alle aufgerufen aufzustehen und zu kämpfen:
- Gemeinsam und gewaltlos, hartnäckig und unverzagt - über alle Grenzen von Ländern, politischen Parteien, Kirchen, Religionen und Ideologien hinweg - im persönlichen Leben und auf allen Stufen von Gemeinde, Region, Land und Europa - und in der Welt!
- Für eine friedliche, innovative, effiziente und maximal wirksame Bewältigung all dieser Krisen - und für unser neues, allen Ländern Ländern und Völkern zwischen Wladiwostok und Reykjavik offen stehendes Europa, das leuchten soll in der Welt für Demokratie, Frieden, Freiheit, Menschenrechte und Menschenwürde!
Bürgerallianz in ganz Europa
Alle Befürworter, Gegner und Kritiker der EU und alle Friedensfreunde und -Aktivisten in ganz Europa sind aufgerufen zum Kampf für Frieden, Freiheit und Demokratie in unserem neuen Europa:
Wir Millionen mündige Bürgerinnen und Bürger schaffen
das! Mit Vertrauen, Verständnis, Vernunft, Verhandlungen, Kompromiss und Kooperation!
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