Friedensprojekt Europa
Ziel
1. Ein vielfältiges, demokratisches, flexibles, sich ständig weiter entwickelndes,
weltoffenes Europa, in welchem wir Bürger per Referendum bestimmen,
welche Fragen wir in Europa mit dem
Stimmzettel selbst entscheiden wollen: v.a. die Rolle unseres Landes in Europa, eine neue europäische Verfassung, den Beitritt neuer Mitgliedsländer (Türkei, Ukraine,
Belarus, Balkan...), den Euro und Euro-Steuern, die Immigration, aber auch Corona, Klima und den Krieg in der
Ukraine!
2. Ein prosperierendes, starkes, subsidiäres Europa von Wladiwostok bis Reykjavik, in welchem alle Länder Europas friedlich, frei und zum Wohle aller zusammenarbeiten - nach dem Willen ihrer Bürger!
3. Ein Europa, das
uns ernst nimmt als seinen Souverän und als verantwortungstbewusste, engagierte, mündige Bürger und überzeugte, kritische Europäer im 21. Jh. - weil wir das letzte Wort haben - per Stimmzettel! |
Weg - Zeitplan
I. Ukraine/Corona/Klima-Reset für ein neues, vielfältiges, demokratisches Europa im 21. Jh.!
II. Demokratische Umsetzung mit Referenden - bottom-up - in ganz Europa!
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1. Jede Krise eine Chance!
In unserem neuen Europa werden Krisen - vor allem auch der Krieg in der Ukraine, Corona und der Klimawandel - als Chancen genutzt zur Lösung von Konflikten, zur Stärkung der Demokratie und der Bürgerrechte und zur Entwicklung einer friedlichen, prosperierenden, allen europäischen Ländern dienenden Zusammenarbeit - mittels Referenden:
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Die Flüchtlingskrise wird erfolgreich und nachhaltig bewältigt mit einer humanitären, gemeinsamen, flexiblen europäischen Asyl- und Flüchtlingspolitik. Eine
neue Flüchtlingsunion von gleichgesinnten europäischen Ländern sowie freiwillige Vereinbarungen mit den übrigen Ländern Europas sollen den
Grenzschutz verstärken und den Zustrom von Flüchtlingen und Asylanten reduzieren, insbesondere dank wirksamen Massnahmen, welche die wirtschaftliche
Entwicklung in den Herkunfts- und Transitländern der Flüchtlinge nachhaltig fördern.
ddd -
Die Eurokrise dient zur Schaffung einer engen Wirtschafts-, Währungs-
und Fiskal-Union der integrierungswilligen Mitgliedsländer (EWU) - mit Euro, europäischer Wirtschaftsregierung und
gemeinsamen Steuern. Alle andern europäischen Länder (inkl. Russland, Ukraine, Belarus, Türkei, Grossbritannien, Schweiz etc.) sind eingeladen, sich der europäischen
Freihandelszone oder dem gemeinsamen Markt/Wirtschaftsraum (EWR) - mit freiem Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr, aber ohne freien Personenverkehr und
ohne Euro - anzuschliessen. Die resultierende vielseitige und mehr oder weniger weit gehende wirtschaftliche
Zusammenarbeit und der freie Handel bringen dem ganzen Kontinent Wohlstand, Stabilität und Frieden!
ddd -
Die Erfahrungen mit der Corona-Pandemie zeigt, dass
jedes Land für eine wirksamere und erfolgreichere Bekämpfung künftiger Pandemien unbedingt und ohne Verzug flexible, effiziente, den lokalen und nationalen Umständen
angepasste, von den Bürgern getragene und in Referenden gutzuheissende nationale Gesetze und
Massnahmen für Notfälle und Krisen sowie eine erfahrene und eingespielte, jederzeit kurzfristig
einsetzbare nationale Krisenorganisation vorbereiten muss. - Für eine wirksamere internationale Zusammenarbeit braucht
es auf europäischer Ebene eine unbürokratische, rasch verfügbare und
flexible Unterstützung und bei der UNO/WHO ein effizientes, unabhängiges globales
Pandemien-Monitoring- und Alarmsystem.
ddd -
Zur Verhinderung der von Greta Thunberg und der Klimajugend beschworenen Klima-Apokalypse muss Europa mit einem global maximal wirkenden
Klimaprogramm vorangehen: Alle Europäerinnen und Europäer können sich zusammen mit allen einsatzbereiten Bürgern weltweit als Konsumenten und Bürger auf allen staatlichen
Ebenen (Gemeinde, Region, Nation, UNO) in einer globalen "Bürgerallianz für das Klima",
engagieren - d.h. für einen effizienten, global nachhaltig wirkenden Klimaschutz, speziell für einen "Klima-Cent" williger Länder auf fossiler Energie zur
Finanzierung der wirksamsten Klimaschutzmassnahmen insbesondere in den ärmsten Teilen der Welt, sowie für eine effiziente klimaschonende internationale Zusammenarbeit inkl.
Emissionszertifikate und ein unabhängiges globales UNO-Klimamonitoring.
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Im Ukraine-Krieg dürfte die
Konfrontationsstrategie des Westens gegenüber
Russland (NATO/EU-Aufrüstung, NATO-Osterweiterung, Waffen und
militärische Unterstützung der Ukraine, immer härtere Sanktionen gegen Russland) wohl nicht zu der vom Westen grossmehrheitlich
erhofften bedingungslosen Kapitulation Russlands führen. Es drohen vielmehr ein endloser Abnutzungs- und ein neuer Kalter Krieg, der auf
beiden Seiten täglich neue Opfer fordert, zu einer katastrophalen globalen Wirtschaftskrise führt und schlimmstenfalls mit einem
atomaren Weltkrieg endet!
Für ein rasches Ende des Kriegs ist daher unbedingt ein für beide Seiten akzeptierbarer gesichtswahrender Kompromiss massgebend - z.B. Russland im Status vom 23.2.22 und eine neutrale, föderalistische, demokratische Ukraine - beide zusammen in einem Gemeinsamen Europäischen Haus, in welchem alle Länder Europas friedlich und zum Wohle aller zusammen leben und arbeiten!
Damit dies geschieht, braucht es jetzt unbedingt einen von zahlreichen weisen und engagierten Europäerinnen und Europäern in allen Ländern Europas lancierten und dann von vielen Millionen Bürgerinnen und Bürgern wenn nötig auch auf der Strasse ausgefochtenen überwältigenden, viral um sich greifenden, gewaltfreien paneuropäischen Volksaufstand, der unsere Regierungen und Regenten zu weisen Diener des Volkes macht und sie zwingt, unser europäisches Friedensprojekt gemeinsam mit uns ohne Verzug zu verwirklichen - demokratisch - bottom-up - hier und jetzt!
2. Demokratische Verfassung
Die vorliegende Verfassung stützt sich auf die Schweizerische
Bundesverfassung und liefert die rechtliche Grundlage für unser europäisches Friedensprojekt, d.h. für:
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Ein neues, vielfältiges, demokratisches, föderalistisches, subsidiäres, nachhaltig
prosperierendes Europa, das allen europäischen Ländern mit ihrem wunderbaren Reichtum
an unterschiedlichen historischen Erfahrungen, Strukturen, politischen Institutionen, Kulturen und Sprachen offen steht;
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Ein bewaffnetes, neutrales Europa, das zur Wahrung seiner Sicherheit
und Unabhängigkeit, zur Verhinderung von Kriegen und zur Stärkung des Friedens auf der Welt über eine eigene schlagkräftige, rein defensive Armee verfügt,
deren Zweck einzig und allein darin besteht, jeden potentiellen Angreifer von jedem Angriff abzuschrecken;
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Ein direkt-demokratisches Europa, in
welchem die Bürgerinnen und Bürger in allen wichtigen Fragen mit Referenden das letzte Wort haben, z.B. betreffend den Platz ihres Landes
in Europa, den Beitritt neuer Mitgliedsländer, den Euro, Flüchtlinge, Klimawandel, Corona und den Krieg in der Ukraine;
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- Ein auf demokratischem Weg zu schaffendes Europa, dessen Verfassung von einem von den Bürgern aller teilnehmenden Länder gewählten Verfassungsrat erarbeitet und in jedem Land per Referendum ratifiziert und schliesslich mittels Referenden umgesetzt werden muss.
Die Verfassung ist kurz und für den europäischen Souverän - uns Bürgerinnen und Bürger in ganz Europa - leicht zu verstehen (16 Seiten, 21 §). Alle Details sind auf Gesetzes- und Verordnungsebene zu regeln.
3. Referenden - des Bürgers Damoklesschwert!
Es gibt keine wahre Demokratie
ohne gegenseitiges Vertrauen zwischen dem Staat und seinen Bürgern - und es gibt keinen besseren Weg zur Schaffung und Stärkung eines solchen Vertrauens als Referenden - denn:
Nichts stärkt die Demokratie, den Frieden, die Freiheit und die Einsatzbereitschaft von uns Bürgerinnen und Bürgern in ganz Europa für Europa, unser Zusammengehörigkeitsgefühl, unser demokratisches Verantwortungsbewusstsein und unsere Gewissheit, von Europa ernst genommen zu werden, wie regelmässige, in der Verfassung festgelegte Referenden, in welchen wir nach intensiven, allen Bürgern in ganz Europa offen stehenden Kampagnen alle wichtigen Fragen Europas selbst entschieden können! - Wie dies die Schweizer im Vierteljahrestakt tun!
Umgekehrt frustriert, kränkt und beleidigt uns Bürgerinnen und Bürger nichts so sehr wie Politikerinnen und Politiker, die Volksentscheide - egal auf welcher Ebene - ignorieren, missachten oder zurückweisen, für eigene Zwecke und Karrieren missbrauchen oder gar wiederholen lassen, bis ihnen die Resultate passen! - Wie dies selbst in Europa immer wieder passiert!
Referenden machen aus Untertanen mündige
Bürger!
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4. Wir schaffen das!
An alle Bürgerinnen und Bürger in ganz Europa!
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