Corona-Pandemie
Eine existentielle Bedrohung
1. Corona-Erfahrungen
März 2020 - der Lockdown: Unter dem Eindruck der schockierenden Bilder aus Norditalien einer akuten, tödlichen, globalen Bedrohung durch das Corona-Virus trafen
die Nationen Regierungen weltweit - auch in Europa - aufgrund von Notrecht die spezifischen, der Situation in ihrem Land
angepassten oft drastischen Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung und zur Vermeidung eines totalen Zusammenbruchs des
nationalen Gesundheitssystems.
Im Sommer
2020, mit dem Abklingen der 1. Welle, verlangten die Bürgerinnen und Bürger immer vehementer die Rückkehr zu Normalität, Demokratie und
Selbstverantwortung, und die Regierungen lockerten - sobald es
die örtliche Situation erlaubte - ihre Notmassnahmen. Schon im Herbst 2020 sahen sich dann allerdings aufgrund der gefährlich
steigenden Ansteckungszahlen gezwungen, die Schraube wieder anzuziehen und je nach Entwicklung der Pandemie in ihrem Land sehr
unterschiedliche Schutzmassnahmen zu treffen - von Information, Aufklärung und Empfehlungen, Test-,
Tracing- und Impfkampagnen bis zum halben oder ganzen Lockdown und den von Corona besonders betroffenen Wirtschaftszweigen massive finanzielle Hilfe zu leisten.
Die übernationalen und globalen Organisationen, darunter auch die EU, traten angesichts der alles dominierenden Notsituation und der hektischen Aktivitäten auf nationaler und regionaler Ebene lange Zeit kaum in Erscheinung. Die EU bemühte sich vergeblich um ein "europäisches" Vorgehen und hatte anfangs wenig Erfolg mit der gemeinsamen Beschaffung von Impfstoffen; doch dann gelang ihr an der Gipfelkonferenz vom 21.7.2020 nach langen Diskussionen ein Durchbruch mit dem 750 Milliarden Euro schweren Hilfsprogramm für die am stärksten betroffenen Mitgliedsländer, gefolgt, ein Jahr später, von einem für alle Mitglieds- und zahlreiche Nichtmitgliedsländer einheitlichen Impfpass. Herausgegeben wird dieser von den nationalen Regierungen, die mit der mittlerweile - je nach Land und Betrachtungsweise - 3., 4. oder 5. Corona-Welle kämpfen und zuständig bleiben für die Einführung und Lockerung der ständig wechselnden Notmassnahmen in ihrem Land.
2. Wie weiter?
Wie sollen in Europa Corona und die künftig zu erwartenden Pandemien bekämpft werden? Wer soll dafür die Verantwortung tragen? - Gemäss Frage 11 des Fragebogens von Our New Europe sind alle Bürgerinnen und Bürger in ganz Europa eingeladen, eine der drei folgenden Strategien zu wählen:
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EU - top down: "Brüssel" fordert für Corona und die zukünftigen Pandemien ein einheitliches Vorgehen Europas und
wichtige neue Kompetenzen für:
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- Die Zentralisierung von Massnahmen zum Schutze der Bevölkerung, z.B. Beschaffung von Impfstoffen, und Koordination von Grenzschliessungen, Lockdowns, Tracing-, Test- und Impfkampagnen;
- Wirksame, nachhaltige Hilfeleistung an besonders schwer betroffene Mitgliedsländer nach dem Beispiel des 750 Milliarden € Aufbauplans "NextGenerationEU" (zur Digitalisierung und Ökologisierung der Wirtschaft);
- Die Finanzierung dieser EU-Hilfspakete mittels Anleihen auf dem Kapitalmarkt (Schulden) und via EU-Haushalt mittels Transferzahlungen von den reichen an die ärmeren EU-Länder;
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Längerfristig: Eine "Europäische" Gesundheitsunion und eine EU-Steuer zur langfristigen
Sicherung der Finanzierung von Hilfeleistungen.
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Bürger - bottom up: Wir verantwortungsbewussten Bürgerinnen und
Bürger fordern, dass unser Land seine Verantwortung für die Bekämpfung von Pandemien wahrnimmt, um jederzeit sofort, entschieden und flexibel mit den erforderlichen, rasch wirksamen Massnahmen auf die örtlich und zeitlich sich dauernd ändernden
Bedürfnisse reagieren zu können.
Gerade auch in Notlagen muss sich unsere Regierung dringend auf eigenverantwortliche, mündige Bürger abstützen - während diese, um ihrer Regierung überhaupt vertrauen zu können, umgekehrt zwingend angewiesen sind auf nicht manipulierte, transparente, faktenbezogene, einleuchtende, leicht verständliche behördliche Informationen und Empfehlungen, z.B. betr. Home Office, Hygiene-, Masken- und Social distancing, Tracing-, Test- und Impfkampagnen v.a. aber auch betr. zwingende Vorschriften wie Lockdowns, die selbst in Pandemien nur mit grosser Zurückhaltung, als ultima ratio und wenn möglich beschränkt auf den öffentlichen Bereich verordnet werden sollen!
Um für die nächste Pandemie besser vorbereitet zu sein und rascher reagieren zu können, müssen ohne Verzug und unter Einbezug aller massgeblichen staatlichen und privaten Stellen nationale Notfallpläne und eine schlagkräftigen, krisenerprobte nationale Notfall-Organisation erstellt und die nationalen Notfallgesetze überarbeitet und dann von uns Bürgerinnen und Bürgern in Referenden genehmigt werden.- Auf internationaler Ebene soll sich unser Land nachdrücklich einsetzen für eine unbürokratische, effiziente europäische Kooperation und für ein zuverlässiges globales Pandemie-Monitoring- und Alarmsystem bei der UNO/WHO.
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Regierungsvollmacht: Unsere Regierung fordert
zur raschen, wirksamen und nachhaltigen Bekämpfung
der negativen Folgen von Corona und neuen Pandemien permanente und umfassende Kompetenzen für die rasche Umsetzung - wenn nötig vorübergehend ohne das Parlament - von massgeschneiderten Notprogrammen, insbesondere für:
- Zwingende Vorschriften, z.B. Grenzschliessungen, Lockdowns und das Home-office, aber auch wirksame finanzielle Anreize, z.B. für Impf-, Test- und Tracing-Kampagnen;
- Breite Hilfsprogramme zur Revitalisierung und nachhaltigen Stärkung der Wirtschaft und zur Vermeidung von Massenarbeitslosigkeit, Konkurskaskaden und einer Verarmung unserer Bevölkerung unseres Landes;
- Eine Zunahme der Staatsverschuldung zur langfristigen Sicherung der Hilfeleistung, unterstützt durch möglichst tiefe Zinssätze und durch eine expansive Geldpolitik der nationalen Notenbank;
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Aufgabe der EU ist es, die Mitgliedsländer rasch und unbürokratisch zu
unterstützen.
3. Demokratisches Manifest
Das demokratische Manifest von Our New Europe will in ganz Europa mit dem gefährlich aggressiven "Demokratie-Virus" eine unwiderstehliche online-Revolte für ein neues vielfältiges, demokratisches und friedliches Europa auslösen - das Europa der Bürger, mit und für uns Bürgerinnen und Bürger, in welchem alle Europäerinnen und Europäer, Corona-Besorgte, -Skeptiker und -Leugner mittels Referenden ihre COVID-19-Strategie wählen können - und dabei mündig werden:
- Die Corona-Besorgten, indem sie sich für eine Verstärkung der Corona-Politik auf europäischer oder nationaler Ebene aussprechen: EU top-down oder Vollmacht für nationale Regierungen;
- Die Corona-Skeptiker, -Leugner und -Kritiker indem sie für die durch uns Bürgerinnen und Bürger bestimmte bottom-up Corona-Politik eintreten. Corona - Chance für unser neues, vielfältiges, demokratischen Europa!
Corona -
Stunde der Wahrheit für uns Bürgerinnen und Bürger in ganz Europa!